Häufige Zurückweisungsgründe
Ein Markenamt kann eine Anmeldung aus verschiedenen Gründen ablehnen. Die folgenden Gründe treten am häufigsten auf:
- Ähnlichkeit mit bestehenden Marken. Wenn Ihre Marke einer bereits eingetragenen Marke im Aussehen, im Klang oder in der Bedeutung nahekommt, kann sie zurückgewiesen werden. Das ist besonders wahrscheinlich, wenn beide Marken dieselben Waren oder Dienstleistungen abdecken.
- Generische oder beschreibende Bezeichnungen. Ein Name, der lediglich ein Produkt, eine Dienstleistung oder einen geografischen Ort beschreibt, kann von Verbrauchern leicht mit anderen Marken verwechselt werden, weshalb die Ämter ihn tendenziell ablehnen.
- Täuschende oder irreführende Marken. Eine Marke, die verwirrend oder irreführend ist, kann zurückgewiesen werden. Auch vulgäre Ausdrücke sollten am besten vermieden werden, selbst wenn sie weit verbreitet sind.
- Persönliche Namen oder Familiennamen. Eine Marke, die aus dem eigenen Namen einer Person oder einem Familiennamen besteht, kann ebenfalls abgelehnt werden.